Auszug - Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018  

Auf Bitte der Bezv. Leschewitz wird dieser Tagesordnungspunkt mit Zustimmung des Auschusses vertagt. Es wurde um eine rechtliche Haltung zu der Thematik über das Bezirksamt beim Rechtsamt gebeten, die noch nicht vorliegt.

Bezv. Beckmann informiert die Mitglieder des Ausschusses über eine Diskussion zu diesem Thema bei herrenlosen Grundstücken im Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und der dort getroffenen Vereinbarung einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse HPR mit BVG am 06.09.2018. Der Vorsitzende des HPR wollte sich mit Bezv. Liedtke diesbezüglich in Verbindung setzen.

Der Vorsitzende stellt fest, dass ihm bisher nichts bekannt ist.