Auszug - Geschäftliches  

Auf Vorschlag der Bezv. Wieczorek kommt der Ausschuss überein, das Thema „Sachstand Maselakepark“ zusätzlich auf die Tagesordnung aufzunehmen. Es wird unter dem Tagesordnungspunkt 10.1 behandelt.

Bezv. Bittroff schlägt im Namen der Fraktion der SPD vor, die Drucksache 0099/XX betr.: Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben (Antrag der Linksfraktion vom 20.02.2017) zusätzlich auf die Tagesordnung aufzunehmen.

Als Ausschussvorsitzende weist sie darauf hin, dass damit eine zusätzliche Sitzung nicht erforderlich wäre.

Den Ausschussmitgliedern wird die Drucksache als Tischvorlage übergeben.

Bezv. Christ fragt nach dem aktuellen Sachstand, um über die Ergänzung der Tagesordnung entscheiden zu können.

BezStR Bewig betont, dass es die Entscheidung des Ausschusses war, die Zahlen des Monitoring abzuwarten und erst danach über den Antrag erneut zu diskutieren. Bisher ist das soziale Monitoring nicht abgeschlossen und somit liegen keine verlässlichen Zahlen vor. Aus diesem Grund soll das Grobscreening jetzt in Auftrag gegeben werden, auch wenn der Bezirk in eine gewisse Unsicherheit hineingeht, da kein belastbares Zahlenmaterial vorliegt.

Bezugnehmend auf diese Aussage des Stadtrates beantragt Bezv. Christ, den Antrag der Linksfraktion als erledigt anzusehen.

Bezv. Leschewitz spricht sich für eine Ergänzung der Tagesordnung aus.

Die Mitglieder des Ausschusses schließen sich einstimmig dem Votum des Bezv. Leschewitz an. Die Drucksache 0099/XX wird unter dem Tagesordnungspunkt 17 behandelt. Der Tagesordnungspunkt wird nach dem Tagesordnungspunkt 3 aufgerufen.