Auszug - Verschiedenes  

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Bittroff erklärt BezStR Bewig, dass die Zuständigkeit für den Grünstreifen am Hohenzollernring/Galenstraße (ALDI) bei der BSR liegt.

Zu den Fragen der Bgd. Grosse (Umbaugenehmigung Einkaufsmarkt REWE am Brunsbütteler Damm) und der Bezv. Wieczorek-Hahn (Sachstand Maselakepark) bittet BezStR Bewig, diese Themen zuständigkeitshalber im Ausschuss für Stadtentwicklung erneut aufzurufen.

Bezv. Liedtke richtet folgende Fragen an das Bezirksamt:

a)      Warum gibt es im Weinmeisterhornweg zwischen Gatower Straße und Sandheideweg in der dortigen Einbahnstraße keine Öffnung für Radfahrer in der Gegenrichtung?

b)      Wie ist der Sachstand zur Bauplanung für den Radweg in Alt Gatow zwischen Kleine Badewiese und Pfirsichweg?

c)      Wie ist der Standpunkt des Bezirksamtes zu dem Bericht der RBB Abendschau betreffend Tiefwerder Wiesen?

Das Bezirksamt antwortet wie folgt:

zu a)BezStR Bewig sagt zu, dies zu prüfen und die Frage in der nächsten Sitzung zu beantworten.

zu b)Herr Spiza teilt mit, die Planung ist seit ca. 2012 abgeschlossen und wurde bereits im Ausschuss vorgestellt. Die Maßnahme wurde zeitnah ausgeschrieben und vergeben. Die ausführende Firma hat aber keine Anordnung seitens der Verkehrslenkung Berlin bekommen. Daraufhin hat die Firma nach einiger Zeit den Auftrag gekündigt.

Derzeit ist diesbezüglich ein Rechtsstreit mit der Firma anhängig.

Die Maßnahme wurde erneut ausgeschrieben (2016) und eine neue Firma hat den Auftrag erhalten. Eine Anordnung seitens der Verkehrslenkung Berlin liegt noch immer nicht vor.

zu c)BezStR Bewig führt aus, von diesem Sendetermin erst zwei Tage zuvor erfahren zu haben. Leider war es ihm nicht möglich, den Termin wahrzunehmen.

Aus seiner Sicht handelte es sich bei dem Bericht um einen sehr schlecht inszenierten Beitrag.

Die Situation vor Ort ist sehr unbefriedigend. Der Steg ist leider so defekt, dass er gesperrt werden musste.

Ohne Zeitverzögerung wurde entschieden, dass ein Sondertatbestand in den Haushalt eingestellt wird, um die Steganlage zu erneuern.

Im Weiteren verweist er darauf, dass das Bezirksamt für Brückenbauten und Steganlagen keine Zuständigkeit hat. An dieser Stelle ist das Tätigwerden des Bezirkes historisch begründet.

Es ist geplant, die Steganlage noch in diesem Jahr abzureißen. Voraussichtlich ist die neue Anlage im nächsten Jahr fertiggestellt. Voraussetzung ist, dass alle erforderlichen Genehmigungen erteilt werden.