Auszug - Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier! (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.03.2016) - überwiesen in der 6. BVV am 29.03.2017 - vertagt in der 4. Sitzung SuI am 22.06.2017
Bezv. Haß begründet den Antrag seiner Fraktion.
Bezv. Beckmann regt an, den Begriff „rechtzeitig“ zu streichen, da er zu undefiniert ist. Weiterhein bittet er um die Streichung der Worte „und in Papierform“, weil dies im heutigen Zeitalter überholt ist. Die Fraktion der SPD übernimmt diese Änderungen.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen
Das Bezirksamt wird beauftragt, alle Raumprogramme, die für noch nicht begonnene schulische Baumaßnahmen notwendig sind (damit die jeweiligen Baumaßnahmen nicht gefährdet werden), zu erstellen und der BVV innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung in elektronischer Form vorzulegen. |
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