Auszug - Aktuelles zum Thema Flucht und Asyl  

BzBm Kleebank teilt mit, dass bei den aktuellen Belegungszahlen von insgesamt 5361 Plätze, 3477 Plätze belegt sind. Die Differenz beträgt etwa 1900 Plätze. Die verfügbaren Plätze belaufen sich auf 582, da die Standorte Paulsternstraße und Mertensstraße mit einem Belegungsstopp versehen sind und perspektivisch freigezogen werden sollen. Weiterhin sollen alle Gemeinschaftsunterkünfte, bis auf eine, die einen Belegungsstopp haben, freie Plätze für mögliche Umzugsszenarien vorhalten.

Die Mehrheit der Bewohnerinnen/Bewohner der Paulsternstraße soll in Spandau bleiben, insbesondere die schulpflichtigen Kinder, die bereits zur Schule gehen. Sie werden im Wesentlichen in die Freudstraße, Pichelswerderstraße und Spandauer Straße verlegt.

Am 16.12.2017 hat ein Tag der offenen Tür in der Spandauer Straße stattgefunden. Vor Ort waren der Betreiber (AWO), das Bezirksamt, das LAF und auch Akteure aus dem Sozialraum.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, welche Erkenntnisse dem Bezirksamt für den Zeitplan der Freiziehung der Spandauer Unterkünfte vorliegen, antwortet BzBm Kleebank, dass kein Zeitplan vorliegt. Bei den knapp 1600 Plätzen der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne sind etwas mehr als 1000 Plätze belegt. Die Plätze in den Traglufthallen waren zu keinem Zeitpunkt in die Statistik mit eingerechnet.

Bezv. Schatz fragt nach, ob dem Bezirksamt Erkenntnisse vorliegen, dass es offensichtlich in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne Probleme mit Drogen und Alkohol geben soll und welche Maßnahmen werden insbesondere beim Jugendschutz getroffen.

BzBm Kleebank antwortet, dass es gelegentlich Informationen dazu gibt. Im Prinzip ist das eine Angelegenheit der Betreiber. Es wird davon ausgegangen, dass mögliche relevante Kinderschutzfälle mitgeteilt werden und dann das Jugendamt mit der gebotenen Diskretion tätig wird. Im Moment liegen keine Zahlen oder Fälle vor.

Bezv. Schatz bittet um weitere Erkenntnisse in der nächsten Sitzung.