Auszug - Geschäftliches  

Die Vorsitzende teilt mit, dass BezStR Machulik die Vertretung von BzBm Kleebank bis zum zugesicherten späteren Erscheinen übernimmt.

Des Weiteren erklärt die Vorsitzende, dass keine offenen Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung vorliegen und fragt nach, ob Vorschläge seitens der Mitglieder bestehen.

Bezv. Schatz schlägt folgende Themen vor:

      Sachstand der freiziehenden Notunterkünfte – Umsetzung im Bezirk Spandau

      Selbstkriterien erarbeiten für die Verteilung von Geldern

      Vereine/Institutionen im Ausschuss vorstellen

      Träger einladen, die eine Förderung durch das Bezirksamt erfahren haben (z. B. Projekte der Masterplanintegration).

Bezv. Wieczorek schlägt vor, die Situation der osteuropäischen Migranten in Spandau zu besprechen.

Nachdem Bezv. Schatz auf das erneute Fehlen des Bezirksbürgermeister hinweist und darum bittet die Termine des Ausschusses für das Jahr 2018 ausdrücklich dem Bezirksbürgermeister mitzuteilen, erklärt die Vorsitzende, dass tatsächlich zwei Sitzungen stattfanden, an dem das Bezirksamt nicht anwesend war. Ansonsten wurde für die heutige Sitzung ein Vertreter entsendet und BezStR Machulik ist bestimmt bereit, die Bitte mitzunehmen. Es ist bekannt, dass der Bezirksbürgermeister andere Verpflichtungen hat.

BezStR Machulik erklärt, dass die Verwaltung vertreten ist und einige Themen, die vorgeschlagen wurden, auch aus seinem Bereich kommen. Wenn der Fachdezernent nicht anwesend sein kann und größere Entscheidungen in Berlin vorliegen, muss mit der Vertretung eines anderen Teils des Kollegialorgans des Bezirksamtes vorliebgenommen werden.