Auszug - Messbare Erfolge in den QM-Gebieten (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  

Bezv. Hotait begründet den Antrag der Fraktion der SPD.

In der Diskussion, an der sich die Bezirksverordneten Christ, Unger, Werner, Bittroff, Semler und Scheytt sowie Bgd. Sommer beteiligen, werden die gegensätzlichen Standpunkte dargestellt.

Auf Antrag der Fraktion der SPD kommt der Ausschuss bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) überein, die Beratung des Antrages zu vertagen.

Auf Bitte des BezStR Bewig wird der Tagesordnungspunkt 13 als letzter TOP im nichtöffentlichen Teil behandelt.