Auszug - Förderung der örtlichen Gemeinschaft (Antrag der Fraktion der AfD vom 08.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  

Bezv. Christ stellt fest, dass dieser Antrag nicht für den Bezirk oder auch das Land Berlin geeignet ist. Er ist eher in kleineren Kommunen anwendbar.

Für die Fraktion der FDP schließt sich Bezv. Unger der Aussage der Bezv. Christ an.

Bezv. Semler und Bezv. Werner begründen den Antrag der Fraktion der AfD.

An der weiteren Debatte beteiligen sich BezStR Bewig, die Bezirksverordneten Bittroff, Werner und Christ sowie Bgd. Sommer.

Der Ausschuss kommt bei drei Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) überein, den Antrag abzulehnen.

Der BVV wird die entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.