Auszug - Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Der stellv. Vorsitzende verweist auf die Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen. Dieser stellte fest, fachlich nicht zuständig zu sein. Bezv. Koza sieht hier die Zuständigkeit beim Ausschuss für Schule und Inklusion.
BzBm Kleebank bestätigt diese Aussage, da der Bedarfsträger das Amt für Schule und Sport ist.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Antrag zu vertagen und den Ausschuss für Schule und Inklusion um Mitberatung zu bitten. |
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