Auszug - Gefahrenreduzierung in der Schulenburgstraße (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017
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Bezv. Wieczorek begründet den Antrag ihrer Fraktion.
Bezv. Christ sieht hier die Zuständigkeit im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten.
In einer kurzen Diskussion wird angesprochen, dass es voraussichtliche eine Umstrukturierung der Ämter im Januar oder Februar 2018 per BA-Beschluss geben wird. Dieser sollte abgewartet werden, bevor man den Antrag in einen anderen Ausschuss überweisen lässt, weil die Angelegenheit dann evtl. doch wieder in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen gehört. Daher wird der Tagesordnungspunkt vertagt. Beschluss:
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