Auszug - Einzelplan 39 - Amt für Soziales Kapitel 3900, 3910, 3911, 3912, 3930, 3960, 3995  

Kapitel 3900

BezStR Hanke führt zur Beantwortung der Fragen des Bezv. Beckmann zu den Titeln 42201 und 42801 aus, dass es sich um vier neue Stellen beim Sozialamt handelt.

Kapitel 3910

Zu der Frage des Bezv. Pochstein betreffend Titel 68406 erläutert Herr Fischer, dass sich die Ausgaben in diesem Titel erhöht haben. Der angegebene Betrag von 501.000,00 € entspricht den tatsächlichen Aufwendungen, die voraussichtlich im Jahr 2017 erreicht werden.

Bezv. Koza fragt nach, wie es sich erklärt, dass in der Nachschiebeliste die Ansätze mit 393.000,00 € beziffert wurden.

Herr Fischer führt aus, die Mittel der Kältehilfe sind aus diesem Bereich herausgenommen worden. Sie wurden gem. Senatsverwaltung beim Titel 68404 verortet.

Kapitel 3911 und 3912

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kapitel 3930

Bezv. Sonnenberg-Westeson berichtet aus dem Ausschuss für Soziales. Beim
Titel 51140 - Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände - werden
die eingestellten 4.000,00 € pro Haushaltsjahr aufgrund der veralteten Technik für nicht ausreichend gehalten. Der Ausschuss bittet um eine Erhöhung auf jeweils 8.000,00 €.

Kapitel 3960

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 23105 führt Herr Fischer aus, diese Kosten werden zu einem späteren Zeitpunkt vollständig von der Senatsverwaltung für Finanzen budgetiert.

Die Kosten im Bereich der Unterkunft sind so strukturiert, dass sie an sich zu den Aufwendungen gehören, die die Kommune zu bezahlen hat. Im Bereich des Jobcenters fließt ein Teil der Beträge, die der Bezirk übernimmt, vom Bund an das Land und somit an den Bezirk zurück. Das ist die Grundlage zur Bildung dieser Einnahme.

Kapitel 3995

Es liegen keine Wortmeldungen vor.