Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich Kapitel 3330  

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 68490 erläutert BezStR Machulik, bei dem Programm „Demokratie leben“ handelt es sich um ein Bundesprojekt. Der Bezirk Spandau hat sich für die Teilnahme daran beworben. Das Projekt trägt in Spandau den Namen „Partner für Demokratie in Spandau“. Die Mittel werden für die Schwerpunkte

         mehr Jugendbeteiligung im Bezirk und

         Maßnahmen gegen Menschenfeindlichkeit

eingesetzt.

Aufgrund der Abrechnung- und Personallage hat sich der Bezirk entschieden, auf einen Dienstleister zurückzugreifen, der die Zuweisung erhält und in Absprache mit dem Bezirk die Mittel verteilt. Derzeit befindet man sich in der Gründung des Begleitausschusses, der über die einzelnen Projekte entscheiden wird.

Die Projekte werden im Jugendhilfeausschuss vorgestellt.

Zu der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson erklärt BezStR Machulik, dass die Mittel im Jahr 2016 für die Jugendbeteiligung verwendet wurden. Ebenso sollen die geplanten Gelder für die Kinder- und Jugendbeteiligung zur Verfügung stehen. Die Bezeichnung Kinder- und Jugendparlament wurde aus den Vorjahren übernommen, muss aber geändert werden in Kinder- und Jugendbeteiligung.