Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch-Administrativer Bereich Kapitel 3309, 3320  

Kapitel 3309

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein erklärt Herr Sellerie, bei dem Begriff BIWAQ (Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier) handelt es sich um ein durch den Bezirk im Jahr 2015 begonnenes Projekt. Ziel ist es, im Bezirk Menschen ab 27 wieder für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren, die nicht in anderen Maßnahmen aufgefangen werden können. Das Projekt läuft bis zum 31.12.2018. Die Mittel, die in Ansatz gebracht worden sind, kommen vom Bund und aus Europa (ESF-Mittel). Die Mittel werden dem Bezirk erst überwiesen, wenn er bereits bezahlt hat. Sie sind vom Bund als auch aus Europa bereits in einem Fördermittelbescheid festgeschrieben. Sie wurden lediglich im vorliegenden Doppelhaushalt bei den Eingaben wie auch bei den Ausgaben abgebildet.

Zur Frage des Bezv. Beckmann zum Titel 42801 führt BzBm Kleebank aus, das Bezirksamt hat über neue Stellen, je Geschäftsbereich zwei, entschieden. Der Geschäftsbereich 2 hat in diesem Titel eine halbe Stelle zusätzlich verortet. Das war in der vorhergehenden Nachschiebeliste bereits berücksichtigt. Aus diesem Grund steht in der aktuellen Liste eine Null als Veränderung.

BezStR Hanke teilt mit, dass es sich um die halbe Stelle handelt, die den Bereich BBWA (Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit) leiten und steuern soll.

Kapitel 3320

Zu den Fragen des Bezv. Ziesak betreffend Titel 42201 und 42801 erklärt BzBm Kleebank, es mussten aufgrund der neuen Geschäftsverteilung des Bezirksamtes diverse Korrekturen/Ist-Bereinigungen vorgenommen werden. Diese finden sich auch unter diesen Titeln in anderen Geschäftsbereichen wieder.

BezStR Hanke nennt als Beispiel die Geschäftsstelle des Bezirksschulbeirates. Diese war in der Vergangenheit im Kopfteil beim Stadtrat angegliedert und ist in den Kopfteil des Bürgermeisters gewechselt, da sich mit der neuen Wahlperiode die Zuständigkeiten verändert haben.