Auszug - "Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring! (Antrag der Fraktion der SPD v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  

Bezv. Anders begründet den Antrag seiner Fraktion.

Bezv. Christ erinnert an die Änderung der Vorfahrtsberechtigung am Reclamweg vor einigen Jahren. Wenn jetzt Tempo 30 eingeführt würde, müssen die gesamten Vorfahrtsschilder wieder ausgetauscht werden. Aufgrund der Feststellung von Bezv. Anders, dass durch die Begebenheit der Straße ohnehin kaum schneller als 30 km/h gefahren werden kann, erachtet sie den Antrag als sinnlos.

Bezv. Wieczorek erklärt die Unterstützung für den Antrag durch die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 6 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen für eine Tempo 30 Anordnung im Blasewitzer Ring einzusetzen!