Auszug - Beleuchtung (Antrag der Fraktion der AfD v. 16.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  

Die Fragen des Bezv. Unger nach dem Sachstand beantwortet BezStR Bewig wie folgt:

Bei der Betrachtung der Beleuchtung, isoliert von allem anderen, wäre die Senatsverwaltung zuständig. An der reinen Beleuchtung gab es in der Vergangenheit bereits Anpassungen. Es entstand für den Bereich ein Projekt, obwohl der Bezirk nicht zuständig war, indem sich das Amt trotzdem darum kümmerte, die verschiedenen Partner, die daran beteiligt sein könnten, an einen Tisch zu bringen. Es stellte sich heraus, dass die Deutsche Bahn Immo zuständig ist. Diese wäre die genehmigende Behörde, die so ein Projekt unter der Unterführung entwickeln würde. Alle Planungen, die nachgebessert werden sollten, liegen jetzt bei der Deutschen Bahn zur Genehmigung vor. Der Ausgang ist offen, jedoch wird in den nächsten Monaten ein Ergebnis vorliegen, ob etwas in dem Bereich gemacht wird.

Auf die Frage des Bezv. Tabor erklärt BeStR Bewig, dass ein regelmäßiger Austausch stattfindet.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Durch Tätigwerden des Bezirksamtes ist der Antrag als erledigt zu betrachten.