Auszug - Zusatztermin zur Haushaltsberatung für den Doppelhaushalt 2018/2019  

Nach einer längeren Diskussion, an der sich BzStR Machulik, Herr Sablotny der die Bezv. Gellert, Schneider, und Düren beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass eine Durchführung der Haushaltsberatungen in der ersten Septemberwoche zeitgleich der Beratungen im Haushaltsausschusssehr viel zu spät und sehr misslich ist. Es wird gebeten, den zur Verfügung stehenden Termin am 06.09.2017 dringend vorzuverlegen auf den 04.09.2017. Eine Beratung im JHA vor den Beratungen im Haushaltsausschuss ist unabdingbar.

Der Vorsitzende wir sich mit der Vorsitzenden des am Montag tagenden Integrationsausschusses in Verbindung setzen und um einen Tausch des Termins bitten. Sollte dies nicht möglich sein, so kommen die Mitglieder des JHA einstimmig überein, gegebenenfalls eine Sitzung im BVV-Saal durchzuführen. Dies muss möglich gemacht werden, da die Sitzungszimmer 201 und 202 bereits beide durch tagende Ausschüsse belegt sind.