Auszug - Aktuelles zum Thema Flucht und Asyl  

An die Mitglieder wurden vorab die aktuellen Belegungszahlen der Unterbringung von Asylbewerber mit dem Stand vom 13.06.2017 verteilt.

BzBm Kleebank teilt mit, dass die konkrete Planung des Landesamtes für Flüchtlinge zur Freiziehung und Schließung der Motardstraße vorliegt.

Ein bedeutsamer Teil der Menschen (überwiegend Familien mit Kindern) aus der Motardstraße, sollen in das neue Tempohome am Oberhafen umziehen.

Am 22.06.2017 findet ein Tag der offenen Tür von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt. Der Einzug soll dann ab dem 26.06.2017 erfolgen.

Des Weiteren wird bis Ende September ein Betreiber für die Modulare Unterkunft in der Freudstraße gesucht, sodass mit einer Belegung ab Ende 2017 zu rechnen ist. Das Quartiersmanagement hat den Zusatzauftrag aus BENN erhalten, das Thema Integration mit zu gestalten. Es ist beabsichtigt ein Hoffest am 15.07.2017 durchzuführen.

Der gleiche Zeitablauf ergibt sich für die zukünftige Unterkunft in der Spandauer Straße.

Auf die Nachfragen des Bezv. Schatz, wo die Flüchtlinge aus der Motardstraße hingebracht werden und was bedeutet das für die Schulwege, antwortet BzBm Kleebank, dass die Bewohner und Bewohnerinnen aus der Motardstraße zum jetzigen Zeitpunkt an einem Standort in Pankow verlegt werden. Die Kinder besuchen verschiedene Schulen und das Schulamt prüft, ob das so bleiben kann.

Bezv. Scheytt fragt nach dem Umsetzungsstand in Bezug der ehemaligen britischen Kasernen in der Wilhelmstadt.

BzBm Kleebank antwortet, dass das Gelände der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gehört. Die Senatsverwaltung für Finanzen vertreten durch die BIM führt derzeit Kaufverhandlungen durch. Über die Arbeit der Arbeitsgruppe, die das Bezirksamt (federführend: Stadtplanung) eingesetzt hat, können im Fachausschuss nähere Informationen eingeholt werden.

Das Bezirksamt Spandau sieht keine Notwendigkeit für ein Entwicklungsgebiet.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, ob die angekündigte Reduzierung in die Unterkunft im Waldschluchtpfad noch umgesetzt wird, antwortet BzBm Kleebank, dass in der mittelfristigen Planung des LAF eine Reduzierung auf 450 Plätze gesehen wird. Inwiefern diese Bestand haben wird, kann im Moment nicht ausgeführt werden. Nach Auskunft des jetzigen Betreibers und einiger Mitarbeiter dort, ist das wahrscheinlich allein von den vorhandenen Räumlichkeiten und Flächen, eine realistische Größenordnung ohne dass Erweiterungsbauten durchgeführt werden müssen.

Beschluss: