Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.04.2017) - überwiesen in der 7. BVV-Sitzung am 03.05.2017  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 9.1
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0194/XX Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

 

Zu den Nachfragen der Bezirksverordneten Beckmann und Koza erläutern der stellv. BzBm Hanke und Herr Benad, wenn seitens der Senatsverwaltung für Finanzen eine Zuwendungssumme erhöht bzw. verdoppelt wird, ist dies damit verbunden, dass mehr Projekte durchgeführt werden können. Der Bezirk hat zusätzliche Mittel in Höhe von 2.409.766,00 ? erhalten. Diese fließen in die größere bauliche Unterhaltung in Schulen und den so genannten kleinen baulichen Unterhaltungsbedarf.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, der Vorlage - zur Beschlussfassung - zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


 
 

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