Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (2.109.766,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 04.04.2017) - überwiesen in der 7. BVV-Sitzung am 03.05.2017
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Zu den Nachfragen der Bezirksverordneten Beckmann und Koza erläutern der stellv. BzBm Hanke und Herr Benad, wenn seitens der Senatsverwaltung für Finanzen eine Zuwendungssumme erhöht bzw. verdoppelt wird, ist dies damit verbunden, dass mehr Projekte durchgeführt werden können. Der Bezirk hat zusätzliche Mittel in Höhe von 2.409.766,00 ? erhalten. Diese fließen in die größere bauliche Unterhaltung in Schulen und den so genannten kleinen baulichen Unterhaltungsbedarf.
Der Ausschuss kommt einstimmig überein, der Vorlage - zur Beschlussfassung - zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen. |
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