Auszug - Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel (Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte   

Dem Vorschlag der Bezv. Wieczorek auf Vertagung des Antrages, um den Senioren- und Behindertenbeauftragten zu dem Antrag zu hören, folgt die Aussage der Bezv. Dietrich, dass bei der Einrichtung von Sitzmöbeln sicherlich nicht gefragt werden muss, ob die Senioren dies wünschen.

Auf die Frage der Bezv. Christ, ob die Senioren bei diesen Anliegen nicht sowieso einbezogen werden, führt BezStR Bewig aus, dass seniorengerechte Bänke ohnehin eingerichtet werden. Im letzten Herbst wurden 30 solcher Bänke aufgestellt und je nach finanzieller Lage werden diese auch Schritt für Schritt weiterhin im Bezirk aufgestellt.

Bgd. Grosse informiert über den Abbau sämtlicher Bänke im Bereich Heerstraße Nord Staaken-Center und Vorplatz, weil sich dort die Trinkerszene niederließ.

BezStR Bewig erklärt hierzu, dass die Bänke alle auf privaten Flächen standen. Seniorengerechte Bänke werden in der Region aber sicherlich im Rahmen des Stadtumbaus thematisiert.

In einer Diskussion werden u. a. folgende Punkte angesprochen:

- Bezv. Tabor schlägt eine Änderung vor, aus der hervorgeht, dass neue Bänke aufgestellt und alte Bänke umgerüstet werden sollen.

- Bezv. Christ sieht den Antrag nach den Ausführungen des Stadtrates eher als erledigt an. Auch ein Änderungsantrag ändert nichts an der Tatsache, dass das Bezirksamt sich aktiv um seniorengerechte Bänke kümmert.

- BezStR Bewig erklärt die 100%ige Beteiligung des Senioren- und Behindertenbeauftragten sowie der Seniorenvertretung.

- Herr Pasch erläutert den Mitgliedern den Maßnahmenkatalog Spandau inklusiv. Eine Bank kostet 1000 Euro und das Geld wurde dafür verbraucht.

- Bezv. Tabor erklärt, die Fraktion der AfD zieht den Antrag nicht zurück, da das Thema noch aktuell ist.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zu empfehlen, den Antrag als erledigt anzusehen.