Auszug - Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte   

Bezv. Wieczorek begründet den Antrag ihrer Fraktion.

Auf die Frage des Bezv. Beckmann, wie viel Geld für die Gestaltung des Spielplatzes zur Verfügung gestellt werden muss, erklärt BezStR Bewig, dass man auf diesem Platz nicht allzu viel machen kann. Dort gibt es eine multifunktionale Nutzung der Remise selbst, der Künstlerinnen und Künstler, und anliegende Restaurants haben dort ihre Sitzmöglichkeiten. Bezüglich des städtebaulichen Denkmalschutzes würde die Gestaltung des Spielplatzes mit eingebracht und bedacht werden. Dies wird jedoch nicht gleich in nächster Zeit zu einer Lösung führen. Zu großen Maßnahmen wird es hier nicht kommen können, denn die Fläche gibt nicht viele Möglichkeiten. Auch zu den Kosten kann keine Aussage getroffen werden, da der Antrag sehr allgemein gehalten ist.

Bezv. Christ verweist darauf, diese Planung in die Hände des Bezirksamtes legen zu können, die sehr gut mit der Spielplatzkommission zusammen arbeitet. Man kann dann abwarten, was an Attraktivität dazu gewonnen wird.

Es wird auf die Probleme des Haushaltsausschusses hingewiesen. Bezv. Beckmann erläutert, dass in der Vergangenheit keine Kosten im mitberatenden Ausschuss ermittelt wurden und der Haushaltausschuss demzufolge nicht beschließen konnte.

Bgd. van Heese weist darauf hin: Die Begründung besteht aus zwei Teilen, nämlich der Pflege des Spielplatzes einerseits und der Anschaffung neuer Spielgeräte andererseits. Daher müsste man konkret benennen, welche neuen Spielgeräte angeschafft werden sollen.

Daraufhin erklärt Bezv. Liedke, die Fachleute sollten sich damit beschäftigen, was auf der Spielfläche möglich ist. Diese Abstimmungen erfolgen in der Spielplatzkommission. Die Spielplatzkommission ist sehr komplex und jeder bringt andere Vorstellungen ein. Das Ergebnis kann jedoch auch bedeuten, dass die Fläche nicht geeignet ist, um mehr Geld in die Hand zu nehmen und sie deutlich aufzuwerten. Hier möchte er ungerne vorgreifen, denn damit sollen sich die Fachleute auseinandersetzen.

Bezv. Koza informiert die Mitglieder über die Beratungen aus dem Haushaltsausschuss. Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung grundsätzlich mit dem Thema der Mitberatung durch Fachausschüsse und Endberatung durch den Haushaltsausschuss befasst. Der HPR hat einige Leitlinien für sich gedanklich erarbeitet, die in dieser Woche im Geschäftsordnungsausschuss besprochen werden. Durch die Regelung soll erreicht werden, dass die Fachausschüsse vorerst selbstständig so weit wie möglich das Thema abhandeln. Es wird weiterhin möglich sein, solche Entscheidungen zu treffen, wenn das Bezirksamt sagt, die Finanzierung ist aus Unterhaltungsmitteln möglich. In diesen Fällen soll künftig nicht mehr der Haushaltsausschuss eingeschaltet werden, sondern dann beschließt der Fachausschuss in seiner Zuständigkeit. Das Verfahren soll sowohl für die Fachausschüsse als auch für den Haushaltsausschuss verbessert werden und nicht das zeitaufwändige Verfahren für beide Ausschüsse weitergeführt werden. Damit soll eine Vereinfachung/Klarstellung, was überhaupt noch an den Haushaltsausschuss weitergegeben werden muss, gemacht werden.

Die Mitglieder kommen einstimmig überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte die Annahme des Antrages zu empfehlen.