Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, ob zu dem Projekt BENN ein aktueller Sachstand vorliegt, antwortet BzBm Kleebank, dass zwei Schwerpunktgebiete für BENN (Berlin entwickelt neue Nachbarschaften) vorliegen. Dieses Programm kann auf zwei Arten realisiert werden. Ein bestehendes Quartiersmanagement (Falkenhagener Feld) wird in seinen Ressourcen ergänzt oder ein eigenes kleines Quartiersmanagement (Wilhelmstadt) wird errichtet.

Der Ausschuss wird informiert sobald Ergebnisse vorliegen.

Herr Kiran ergänzt, dass im Juni das Auswahlverfahren anläuft und vor September keine Arbeit aufgenommen wird. Formal zuständig für die Stadtplanung ist das Programm "Soziale Stadt" bzw. die Senatsverwaltung.

Bezv. Eshraghi bittet in Bezug auf das Thema geflüchtete Menschen, da sehr viele Behörden involviert sind, um ein Schaubild der Flüchtlingsabwicklung von Anfang an.

BzBm Kleebank antwortet, dass dies nicht möglich sein wird. Als Ausgangpunkt besteht eine komplizierte Rechtslage, die gekennzeichnet ist durch Rechtsnormen auf allen Ebenen des Rechtssystems und eine verteilte Zuständigkeit quer durch alle Ebenen der Verwaltung (Bund, Länder und Kommunen). Hinzu kommen ständige Änderungen. Es könnten nur Teilbereiche dargestellt werden.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Werner und Wieczorek sowie Bgd. Franke.