Auszug - Mülleimer für die Altstadt (Antrag Jugend vom 22.0.2016) - überwiesen in der 56. BVV der XIX.WP am 13.07.2016 - vertagt in der 2. Sitzung am 16.02.0217 - vertagt in der 3. Sitzung am 16.03.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 2
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 20.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1817/XIX Mülleimer für die Altstadt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendBürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Verfasser:Theis 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

 

Frau Böllersen begründet ihren Antrag aus der Generationen-BVV und bittet um Zustimmung.

 

Da die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung liegt, schlägt Bezv. Lehmann im Namen der Fraktion der CDU folgenden Änderungsantrag vor:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Altstadt Spandau weiterelleimer aufgestellt werden.

 

Nach der Diskussion, an der sich BezStR Machulik, Frau Böllersen, die Bezirksverordneten Werner, B. Meißner, Sonnenberg-Westeson, Ziesak und Theis beteiligen, kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, dem Antrag in geänderter Fassung zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


 
 

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