Auszug - Sachstand und Umsetzungsstand der Projekte des Integrationsfonds (Masterplan für Integration und Sicherheit)  

BzBm Kleebank führt aus, dass im ersten Anlauf durchgesetzt wurde, dass die Zahl der Plätze in Unterkünften ausschlaggebend sein sollen für die Verteilung. Im Nachgang wurde geregelt, dass im Jahr 2017, die Zahl der Plätze in den Unterkünften bei der Verteilung nicht mehr ausschlaggebend sein soll, sondern die Zahl der gemeldeten Flüchtlinge. Das führte zu einer Umverteilung und zu einer Reduktion der Mittel.

Es sind 80 mögliche Projekte in Arbeit, die von den jeweiligen Geschäftsbereichen federführend durchgeführt werden.

Herr Kiran erklärt, dass Anträge von über 80 Projekten vorlagen, von denen bisher 39 Projekte bewilligt wurden. Die Endsumme der gesamten Finanzmittel wird Ende März erkennbar sein.

Das Gesamtvolumen für 2016 betrug 649.000,- Euro und für 2017 liegen definitiv garantierte Mittel von 799.600,- Euro vor, mit der Option noch einmal 499.600,- Euro zu erhalten, was von der Kopfzahl der gemeldeten Flüchtlinge abhängt. Das ergibt für die Jahre 2016 und 2017 eine Gesamtsumme von 1,449 Millionen Euro, bis zu einer Option von 1,9 Millionen Euro.

Anfang April wird die Abfrage für den Stand der Projekte gestartet. Liegt der Rücklauf vor, wird das Bezirksamt den Stand der freien Finanzmittel vorlegen können und entscheiden, wie es weitergeht.

Von den 39 Projekten, die bisher bewilligt wurden, ist beim Bezirksbürgermeister das wichtigste Projekt "Hürdenspringer Spandau" zu nennen. Das Projekt wird vom Träger Unionshilfswerk betreut. Der "Hürdenspringer Spandau" ist ein Dienstleister für jede Form von Verein, Stadtteilzentrum und Familienzentrum, für die Qualifizierung und Werbung oder Betreuung von Ehrenamtlichen. Seit Januar laufen dazu die ersten Gespräche mit den Unterkünften, mit Familienzentren und den Stadtteilzentren. In einer zweiten Ebene gibt es dazu noch ein Prozess, dass mit den Familien und Stadtteilzentren ein Leitbild erarbeitet wird. Als Anreiz, mit dem Bezirksamt zu kooperieren, gibt es dann auf Antrag Fördermittel für die Zentren.

-              In Kooperation mit der Gewobag legt der Bezirk eine Art Wohnpatenprojekt mit dem Träger Casablanca in der Nähe der Freudstraße auf.

-              Die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung hat 250.000,- Euro für ein professionelles Symphonieorchester mit Jugendlichen akquiriert. Die Zielgruppe sind Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund, die lange in Spandau leben. In Kooperation mit der Musikschule ist man gerade dabei, talentierte Jugendliche zu finden und auszubilden. Schirmpate des Projektes ist der Dirigent Herr Daniel Barenboim. Die Hoffnung ist, dass im Sommer oder Herbst erste Konzerte stattfinden werden.

Auf die Nachfrage der Bezv. Wieczorek, wer sich bewerben könnte, antwortet BzBm Kleebank, dass das Bezirksamt unter Einbeziehung der Stadtteilzentren abgefragt hat, welche Projekte für die Bewältigung der Situation mit einer großen Zahl geflüchteter Menschen sinnvoll und zielführend für den Bezirk sind. Aus den zusammengeführten Rückmeldungen entstand dann die Liste der 80 Projekte. Bei der Umsetzung der Prozesse wurde unterschiedlich vorgegangen.

BzBm Kleebank antwortet auf die Nachfrage der Bezv. Kleineidam, ob der Ausschuss eine Aufstellung der Projekte bekommt, dass der gegenwärtige Stand aufgearbeitet werden kann.