Auszug - Überprüfung der Fußgängerüberwege und Querungshilfen (Antrag Senioren vom 05.03.2016) - überwiesen in der 53. BVV der XIX. WP am 20.04.2016 unter Mitberatung des Ausschusses Bauen und Verkehr (XIX. WP)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1823/XIX Überprüfung der Fußgängerüberwege und Querungshilfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Verfasser:Korus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

 

Herr Zimmermann verliest seinen Antrag und begründet ihn.

 

Der Vorsitzende eröffnet die Diskussion zum Antrag und weist auf das Ergebnis der Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr vom 21.06.2016 hin.

 

Im Namen der Fraktion der CDU beantragt Bezv. B. Meißner, den Antrag durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt zu betrachten.

 

Der Seniorenvertreter, Herr Winkler, und Bezv. Beckmann schließen sich dem Antrag der Bezv. B. Meißner an.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, dem Antrag der Fraktion der CDU stattzugeben und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen.


 
 

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