Auszug - Geschäftliches  

Im Namen der Fraktion der CDU beantragt Bezv. B. Meißner die Vertagung der Tagesordnungspunkte 5, 8 und 9, da die Antragsteller/-innen aus gesundheitlichen Gründen an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen können.

Der Ausschuss stimmt den Vertagungen zu.

Bezv. Sonnenberg-Westeson teilt mit, dass die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen den Antrag mit der Drucksachen Nr. 0042/XX betr.: Elternhaltestellen auch in Spandau zurückzieht, da vor ca. zwei Jahren ein nahezu identischer Antrag in der BVV beschlossen wurde.

BezStR Machulik führt aus, da der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten stets an einem Donnerstag tagt, ist es den Leiterinnen und Leitern der für diesen Ausschuss relevanten Fachbereiche nicht möglich, an den Sitzungen teilzunehmen, weil an diesen Tagen die Spätsprechstunden durchgeführt werden.

Aus diesem Grund schlägt er vor, an einem anderen Wochentag eine außerordentliche Sitzung durchzuführen, in der die Fachbereiche aufgesucht werden und er diese vorstellen kann.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen den Vorschlag an und verständigen sich dahingehend, dass der Vorsitzende den Fraktionen drei Terminvorschläge per E-Mail zusenden wird. Die Fraktionen geben dann jeweils einen Rücklauf, an welchem der Termine die außerordentliche Sitzung stattfinden soll.

Auf Anregung des Vorsitzenden - Bezv. Korus - stellen sich die Mitglieder des Ausschusses kurz vor.