Auszug - Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne/relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hochbau und Liegenschaften Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 06.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BezStR Otti erklärt, dass er auf Besonderheiten und Herausforderungen eingehen möchte. Die Herausforderung als Bezirksstadtrat ist Offenheit und Transparenz.

 

Auf die Nachfrage des Bezv. Werner, wie man sicherstellt, dass der Haushaltsplan transparent gestaltet werden kann, antwortet BezStR Otti, dass vorher gemeinsame Ziele definiert werden müssen. Der Dienststellenleiter und die entsprechenden Protagonisten haben die Aufgabe, die Haushaltsplanung voll umfänglich durchzuführen.

 

Bezv. Beckmann fragt nach, ob die Leistungsaufgabe Ausschreibung von Investitionsmaßnahmen baulicher Unterhaltung auch für Hochbauten z. B. Schulen gilt.

 

BezStR Otti antwortet, dass das Bezirksamt nicht die entsprechende Liegenschaftsverwaltung für Schulen ist.


 
 

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