Auszug - Jahresabschluss 2015 - Bericht des Bezirksamtes über konkrete Erkenntnisse  

BzBm Kleebank erklärt, der Punkt Zitadelle wird auch ein Thema bei der Beratung der Haushaltswirtschaft 2016 sein. Dies ist darauf zurückzuführen, dass nicht die Summen verausgabt werden konnten, wie es vorgesehen und gewollt war.

Ein weiterer größerer Posten sind die Erschließungsbeiträge.

In Beantwortung der Fragen des Bezv. Bayer führt BzBm Kleebank aus, der Jahresabschluss entspricht den realen Einnahmen und Ausgaben. Zuweisungen sind von der Frage der Lottomittel nicht betroffen.

Herr Borchers ergänzt, die Restebildung, wie von Bezv. Bayer beschrieben, ist systemimmanent. Es ist richtig, der Bezirk erhielt 2014 für die Zitadelle rd. 1,8 Mio. ?, die nicht verbaut wurden. Gleichwohl schlagen sich diese Einnahmen, die aus Lottomitteln zur Verfügung gestellt wurden, zu Gunsten des Bezirkes nieder. Die nicht verausgabten Mittel werden von 2014 nach 2015 in "Rest" gestellt. 2015 wurden sie verausgabt, ohne gegenfinanziert zu sein. Die Restebildung ist von Globalsummen unabhängig.

Das Geld, das 2014 nicht ausgegeben wurde, ist 2015 buchungstechnisch verfügbar gemacht worden, aber es gab keinen Posten in der Globalsumme, um es gegen zu finanzieren.

Diese Verfahrensweise findet bei allen zweckgebundenen Einnahmen Anwendung.

Abstimmungsergebnis: