Auszug - Entwurf Altenplanung - 2. Beratung  

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam äußert, dass die formulierten Anregungen aus der Sitzung am 10.02.2016 von BzStR Bewig berücksichtigt und eingearbeitet wurden. Die geänderten Passagen liegen den Mitgliedern vor.

Bezv. Müller und Bezv. Apel-Sielemann erklären, dass das Thema "bezahlbarer Wohnraum" als Schwerpunktkapitel mit aufgenommen werden sollte.

BzStR Bewig antwortet, dass eine Hinzufügung eines Kapitels zur Thematik "bezahlbarer Wohnraum; Sozialer Wohnungsbau" nicht geteilt wird. Es können einige Formulieren eingefügt werden.

Bezv. Reinefahl äußert dazu, dass der Altenplan in den kommenden Jahren, auch zu dieser Thematik, den Verhältnissen angepasst und verändert werden kann und erstmal so wie jetzt ist angenommen werden sollte.

Bezv. Kleineidam möchte wissen, inwieweit Spandau in dem Konzept des gemeinsamen Landesgremiums, der über die Zulassungsanträgen von Ärzten befindet, involviert ist und sich beteiligen kann. Die Formulierung zur Einführung der Pflegestufe 0 kann nicht geteilt werden. Die Lesart der Tabelle auf Seite 40 ist nicht verständlich und ob die Zahlen zur Häuslichen Pflege bundes- oder landesweite Zahlen sind.

BzStR Bewig antwortet, dass das Bezirksamt am gemeinsamen Landesgremium (Zusammensetzung: Senatsverwaltung, Kassenärztlichen Vereinigung und Pflegekassen) nicht beteiligt ist. Es können nur Anregungen gegeben und direkt an das Landesgremium die Bedarfe geltend gemacht werden.

Eine Prüfung der Pflegestufe 0 wird vorgenommen und die Tabelle auf Seite 40 stellt die Entwicklung der Berliner Zahlen zur Häuslichen Pflege dar.

In der weiteren Erörterung, an der sich BzStR Bewig, die Bezv. Müller, Kleineidam, Schneider, Apel-Sielemann, Bgd. Zimmermann und Herr Trautmann beteiligen, erklärt BzStR Bewig, dass eine nochmalige Besprechung im Ausschuss nicht vorgesehen ist und Bezv. Apel-Sielemann bittet darum, die erneuten Änderungen den Mitgliedern vor der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: