Auszug - Sachstand DB-Unterführung, besonders im Hinblick auf die Finanzen  

Bezv. Harju teilt mit, dass die folgenden Tagesordnungspunkte von der Fraktion der SPD, Bezv. Bittroff, angemeldet wurden.

BzStR Röding führt aus, die vollständigen Unterlagen sind bei der Deutschen Bahn eingereicht worden. Sie liegen beim Eisenbahnbundesamt zur so genannten Genehmigung/Gestattung vor, die zum Ende März 2016 avisiert wurde.

Zu der Frage der Bezv. Bittroff, ob die Finanzierung gesichert ist, erklärt BzStR Röding, ohne Genehmigung kann die Umsetzung nicht erfolgen. Wenn diese vorliegt, ist die Umsetzung jedoch nicht garantiert, da die Frage der Bauherrenschaft noch ungeklärt ist. Erst wenn der Bauherr bekannt ist, kann über die abschließende Finanzierung entschieden werden.

BzStR Röding geht davon aus, dass der Baubeginn voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr sein wird.