Auszug - Lichtzeichenanlage einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV-Sitzung am 18.11.2015 - vertagt in der 41. Sitzung BuV am 15.12.2015  

Bezv. Christ führt aus: Der REWE-Markt macht zwar eine Veränderung nötig, aber noch ist der Markt nicht gebaut und man weiß noch nicht, wie die Verkehrsströme dann stattfinden. Um nicht schon jetzt irgendwelche Fakten zu schaffen, die nicht einfach rückgängig gemacht werden können, schlägt sie für die Fraktion der CDU einen Änderungsantrag vor.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob eine Lichtzeichenanlage dauerhaft im Zuge der REWE-Baumaßnahmen an der Kreuzung Brunsbütteler Damm/Haberlandweg/Barmbecker Weg eingerichtet werden kann.