Auszug - Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015) - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 - vertagt in der 40. Sitzung BuV am 17.11.2015
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Bezv. Christ erklärt für die Fraktion der CDU, dass sie sich der Empfehlung des FarhRats anschließen werden und den Antrag ablehnen.
Bezv. J. Anders erklärt auch die Ablehnung der SPD-Fraktion.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt. |
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