Auszug - Gedenktafel Wladimir Gall - erneute Besprechung auf Antrag der Fraktion der SPD in der 43. Sitzung am 14.07.2015 - vertagt in der 45. Sitzung am 13.10.2015 - vertagt in der 46. Sitzung am 10.11.2015
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Bezv. Haß stellt fest, dass auch an der heutigen Sitzung weder BzStR Röding noch Herr Dr. Nellessen teilnehmen.
Der Vorsitzende teilt mit, eine Entschuldigung für die Abwesenheit erhalten zu haben. In dieser wurde die Bereitschaft erklärt, die Fragen des Ausschusses schriftlich zu beantworten.
Im Namen der Fraktion der SPD beantragt Bezv. Haß die erneute Einladung des BzStR Röding zur Sitzung im Januar 2016. Des Weiteren sollte abermals die Bitte an den Stadtrat herangetragen werden, Herrn Dr. Nellessen mitzubringen.
Bezv. Canto schlägt vor, das Angebot zur schriftlichen Beantwortung der Fragen anzunehmen.
Für die Fraktion der GAL führt Bezv. Harju aus, sich dem Antrag der Fraktion der SPD anzuschließen. Sie geht davon aus, dass aufgrund des umfangreichen Themenkomplexes Nachfragen zur schriftlichen Beantwortung aufkommen würden.
Abschließend spricht sich der Ausschuss bei 5 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) für die Einladung des BzStR Röding aus.
Somit wird der Tagesordnungspunkt vertagt. |
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