Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage der Bezv. Müller, ob ein neuer Sachstand vorliegt in Bezug auf das Projekt Kindergruppe für Kinder aus suchtbeladenen Familien und ob für die Einrichtung Mela 8 eine erneute Arztstelle ausgeschrieben wurde, antwortet BzStR Bewig, dass es dazu ein Tagesordnungspunkt geben sollte, da im Rahmen der Haushaltsberatungen Mittel für dieses Projekt eingestellt wurde. In Bezug auf die Mela 8 ist die Ausschreibung für den Leiter in Arbeit.

Bezv. Müller bittet um die Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes für die Sitzung im Januar oder Februar.

Herr Trautmann fragt nach, ob die Unterlagen in Bezug auf die Baumaßnahmen in der psychiatrischen Klinik des Vivantes Krankenhauses Spandau dem Gesundheitsamt vorliegen.

Nachdem BzStR Bewig äußert, dass einige Schwierigkeiten bei Vivantes bestehen, erklärt Frau Dipl.-Med. Widders, dass man sich seit 2009 mit dem psychiatrischen Konzept und der Verstärkung der Bettenzahlen im psychiatrischen Bereich beschäftigt. Im Mai dieses Jahres wurden das neue Konzept und die Planungsunterlagen vorgestellt. In der Planung ist vorgesehen, dass innerhalb des Hauses 3 umgezogen werden soll und dass das Hygieneinstitut in das Haus 18 umziehen wird. Es wurde zugesagt, dass die Planungsunterlagen so bald wie möglich dem Gesundheitsamt vorgelegt werden.

Im Zusammenhang mit einem Vorfall im Bezirk Neukölln, in der eine nicht voll ausgebildete Hilfspflegerin 52 Patienten versorgen musste, fragt Herr Trautmann nach, wer im Bezirk Spandau zuständig wäre, um für eine Abstellung zu sorgen.

BzStR Bewig antwortet, dass in diesen Fällen die Heimaufsicht und das MDK Ansprechpartner sind.

Auf die Nachfrage der Bezv. Samhat, wie ist es, wenn dies in einem Krankenhaus der Fall ist, antwortet Frau Dipl.-Med. Widders, dass für diese Fälle die Krankenaufsicht des LAGeSo zuständig ist.