Auszug - Genehmigung der Protokolle der 29. Sitzung am 03.09.2014, 30. Sitzung am 01.10.2014, 31. Sitzung am 05.11.2014, 33. Sitzung am 14.01.2015, 34. Sitzung am 18.02.2015 und 38. Sitzung am 02.09.2015 (Die Protokolle der 32. Sitzung am 21.11.2014, 37. Sitzung am 24.06.2015 und 39. Sitzung am 23.09.2015 liegen noch nicht vor.)  

Die Protokolle der 29., 30., 31., 33. und 38. Sitzung werden genehmigt.

Zum Protokoll der 34. Sitzung erklärt die Vorsitzende Bezv. Schiller, dass ein Änderungsvorschlag des BzStR Bewig zu Tagesordnungspunkt 3 Ombudsstelle vorliegt.

Mit der Änderung, den 1. Satz stehen zu lassen und den 2. und 3. Satz zu ersetzen, wird das Protokoll der 34. Sitzung genehmigt.

Der Tagesordnungspunkt lautet somit wie folgt:

BzStR Bewig berichtet, dass eine Beschwerdemöglichkeit für den ambulanten komplementären Bereich in Spandau, unter Mitarbeit der psychiatrischen Träger, analog zum stationären Bereich, eingerichtet werden soll.

Eine interne Überprüfung des BzStR Bewig hat Anfang 2015 ergeben, dass die Ombudspersonen in Spandau von Anfang an ohne rechtliche Grundlage tätig waren. Den Ombudspersonen wurde unverzüglich für ihre bisherige Tätigkeit gedankt. Gleichzeitig wurden diese aufgefordert jede Tätigkeit in dieser Funktion sofort einzustellen.