Auszug - Gedenktafel Wladimir Gall - erneute Besprechung auf Antrag der Fraktion der SPD in der 43. Sitzung am 14.07.2015 - vertagt in der 45. Sitzung am 13.10.2015  

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - teilt mit, dass sich Herr Dr. Nellessen für die heutige Sitzung entschuldigt hat.

Bezv. Haß beantragt, den Tagesordnungspunkt am 08.12.2015 erneut aufzurufen und BzStR Röding und Herrn Dr. Nellessen zu dieser Sitzung nochmals einzuladen

Die Fraktion der SPD kritisiert weniger den Inhalt der Tafel, sondern den Ort, an dem sie angebracht wurde.

BzStR Hanke informiert, Herr Dr. Nellessen wird nicht in den Ausschuss kommen. Er teilte mit, dass der Standort vorne am Eingangstor zur Zitadelle nicht zulässig ist.

Des Weiteren führt BzStR Hanke aus, nach den neuesten Erkenntnissen, die vorliegen, ist zu überlegen, ob es überhaupt opportun ist, diese beiden russischen Soldaten zu ehren. Der Vorsitzende der Heimatkundlichen Vereinigung könnte Angaben dazu machen, wie sich die Situation aus seiner "Forschungssicht" darstellt.

Bezv. Haß wiederholt seinen Antrag auf Vertagung und betont, den Tagesordnungspunkt so lange auf der Tagesordnung belassen zu wollen, bis Herr Dr. Nellessen in diesem Ausschuss Stellung nehmen konnte.

Im Namen der Fraktion der CDU greift Bezv. Schatz die Anregung des Stadtrates auf und beantragt, den Vorsitzenden der Heimatkundlichen Vereinigung, Herrn Bannasch, zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuladen.

Bezv. Müller spricht sich für die Vertagung und Einladung des Herrn Dr. Nellessen aus.

Bezv. Billerbeck verweist auf die Geschäftsordnung der BVV, die aussagt, dass die direkte Einladung des Herrn Nr. Nellessen nicht statthaft ist. Es kann der entsprechende Stadtrat, in diesem Falle BzStR Röding, eingeladen werden mit der Bitte, Herrn Dr. Nellessen mitzubringen.

Der Vorsitzende bestätigt die Aussage der Bezv. Billerbeck und teilt mit, diese Verfahrensweise für die heutige Sitzung bereits angewendet zu haben.

Da sich der Ausschuss einstimmig für die Vertagung dieses Tagesordnungspunktes ausgesprochen hat, wird er dieses Einladungsverfahren für die Sitzung am 08.12.2015 wiederholen.

Das Abstimmungsergebnis über die Einladung des Herrn Bannasch lautet:

für:              4              (Bezv. der Fraktion der CDU)

gegen:              7              (4 Bezv. der Fraktion der SPD,

                            2 Bezv. der Fraktion der GAL,

                            1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

Enthaltungen:              2              (Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

Somit ist die Einladung abgelehnt.