Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Für die heutige Sitzung übernimmt Bezv. Canto die Funktion der Schriftführerin.

 

Für die Fraktionen der SPD und GAL beantragt Bezv. Haß die Vertagung der Tagesordnungspunkte 6, 7, 8 und 9 auf die Sitzung am 08.12.2015. Diese Sitzung soll als Innensitzung durchgeführt werden. Aus diesem Grund wird der Antrag auf eine zusätzliche Sitzung zurückgezogen. Der Grund für den Vertagungsantrag ist, dass der Schulentwicklungsplan heute als Tischvorlage an die Ausschussmitglieder übergeben wurde und nicht wie gefordert mit der Einladung zur heutigen Sitzung.

Da Vertreterinnen des Büros Jahn, Mack & Partner in der heutigen Sitzung anwesend sind, regt er an, den Schulentwicklungsplan vorstellen zu lassen.

 

Im Namen der Fraktion der CDU bringt Bezv. Schatz zum Ausdruck, kein Verständnis für die Vertagung zu haben, da der Schulentwicklungsplan bereits am 07.11.2015 per E-Mail den Mitgliedern des Ausschusses zugegangen ist.

 

In der weiteren Diskussion, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Müller, Haß, Schatz und Domer beteiligen, werden die Argumente für und gegen die Vertagung ausgetauscht.

 

Der Ausschuss kommt bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8 und 9 zu vertagen und die Sitzung am 08.12.2015 als Innensitzung durchzuführen.


 
 

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