Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Heck teilt mit, dass Herr Dr. Nellessen leider verhindert ist und somit an dieser Sitzung nicht teilnehmen kann.

Aufgrund dessen beantragt Bezv. Haß die Vertagung des Tagesordnungspunktes 7. Des Weiteren fragt er nach, warum das Thema Schulentwicklungsplan nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde.

Bezv. Schatz weist darauf hin, dass Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht vom Ausschuss eingeladen werden dürfen. Man könne bestenfalls den zuständigen Stadtrat einladen und diesen bitten, seinen Mitarbeiter mitzubringen.

Ferner besteht die Meinung, dass der Tagesordnungspunkt 7 als erledigt angesehen werden kann, da das Thema in der morgigen BVV aufgrund von Einwohneranfragen und Großen Anfragen erneut aufgegriffen wird.

Bezv. Haß wiederholt im Namen der Fraktion der SPD den Vertagungsantrag.

Bezv. Müller spricht sich für die Vertagung aus. Sie fragt nach, ob das Thema Schulentwicklungsplan auf die Tagesordnung der November-Sitzung aufgenommen wird.

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - bejaht dieses.

Bezugnehmend auf den Hinweis des Bezv. Haß, dass sich der Ausschuss in der Juli-Sitzung darauf verständigte, im Oktober den Schulentwicklungsplan zu diskutieren, erläutert BzStR Hanke die Gründe des Nichtvorliegens des Planes.

Die Rohfassung des Schulentwicklungsplanes liegt dem Bezirksbürgermeister vor. Gleichzeitig befindet sie sich beim Schulplaner zur Endlesung (Korrekturlesung).

BzStR Hanke sagt zu, dass der Schulentwicklungsplan im November 2015 vorliegen wird und somit in der Sitzung am 10.11.2015 beraten werden kann.

In Bezug auf die Einladung des Herrn Dr. Nellessen gibt BzStR Hanke zu Protokoll, Bezv. Haß ist nicht in der Position zu sagen, dass Herr Dr. Nellessen hier erscheinen muss.

Eine Aussage einer Mitarbeiterin/eines Mitarbeiters kann nur erfolgen, wenn der zuständige Stadtrat ihr/ihm die Möglichkeit einräumt, im Ausschuss reden zu dürfen.

Bezv. Haß bringt zum Ausdruck, seitens der Fraktion der SPD wird in Bezug auf die Vorlage des Schulentwicklungsplanes eine Verschleppungstaktik des Bezirksamtes gesehen. In der Juli-Sitzung wollte die SPD-Fraktion die Besprechung ursprünglich für September anmelden. Auf Bitte des Bezirksamtes hat man sich auf Oktober verständigt.

Bezüglich des vertagten Tagesordnungspunktes 7 beantragt Bezv. Haß die Einladung des BzStR Röding zur Sitzung am 10.11.2015. Zudem sollte an den Stadtrat die Bitte des Ausschusses, Herrn Dr. Nellessen mitzubringen, herangetragen werden.

Bezv. Domer bittet darum, den Schulentwicklungsplan mit der Einladung zur November-Sitzung zu erhalten.

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - begründet, warum das Thema Schulentwicklungsplan nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurde. Er macht sich bei der Erstellung der Tagesordnung immer eine Zeitschiene, damit die Sitzung nicht zu lange dauert, da einige Ausschussmitglieder meistens Anschlusstermine haben.

In Bezug auf die heutige Sitzung ist er davon ausgegangen, dass der Tagesordnungspunkt 7 ca. 1 Stunde Besprechungszeit bedarf. Zudem war ihm bekannt, dass der Schulentwicklungsplan nicht vorliegen wird.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, BzStR Röding in die November-Sitzung einzuladen.

Bezv. Müller zitiert aus dem Protokoll der 42. Sitzung: ". stellt die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses fest, dass die Protokolle der geführten Gesprächsrunden sowie wichtige Mitteilungen, wie von Herrn Sablotny zugesagt, über das BVV-Büro weitergeleitet werden." Sie fragt nach, inwieweit diese Unterlagen vorliegen bzw. wann sie weitergeleitet werden.

BzStR Hanke nimmt zu der Nachfrage Stellung.

Anmerkung des BVV-Büros: Die Beantwortung des BzStR Hanke erfolgte ohne Mikrofon, sodass der Inhalt nicht wiedergegeben werden kann.

Bezv. Haß teilt mit, der Tagesordnungspunkt 5 kann als erledigt angesehen werden, da die Fragen der Fraktion der SPD bereits beantwortet sind.

Bezv. Heck nimmt dies im Namen des Ausschusses zustimmend zur Kenntnis.