Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende erklärt, dass sich Herr Freitag wegen eines anderen Termins entschuldigt hat.

Für die Tagesordnungspunkte 4.1, 4.2 und 4.8 liegen keine Anmeldungen vor.

Auf Bitte von Herrn Freitag wird der Tagesordnungspunkt 4.7 mit Zustimmung des Ausschusses vertagt, da er gern eine Stellungnahme der BVG abgeben möchte.

Trotz mehrfacher Bitte konnte das Büro des BzStR Machulik wegen technischer Probleme die Stellungnahmen des FahrRats nicht liefern. Die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5 werden daher vertagt.

Auf Anregung der Bezv. Christ, die es sehr bedauerlich findet, dass die Tagesordnungspunkte bezüglich des FahrRats erneut vertagt werden müssen, wird das Thema der Zusammenarbeit mit dem FahrRat auf die nächste Tagesordnung gesetzt.

Auf Anregung der Bezv. Harju werden die Mitglieder gebeten, dem Vorsitzenden ihre Kritikpunkte aufzuzeigen und dem Vorsitzenden zukommen zu lassen, damit er diese an BzStR Machulik weiterleiten kann.

Auf Bitte der Bezv. Harju wird Tagesordnungspunkt 3.1 auf die nächste Sitzung vertagt, wenn der zuständige Stadtrat wieder da ist.

Außerdem ist es Bezv. Harju aufgrund der Situation der Fraktion der GAL nicht gelungen, sich um die Recherchen für den gemeinsamen Antrag zu kümmern. Mit Zustimmung des Ausschusses wird auch der Tagesordnungspunkt 4.6 auf die nächste Sitzung vertagt.