Auszug - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau 2016/2017 (Bürgerhaushalt 2015)  

Die Vorsitzende ruft die einzelnen Bürgeranregungen zum Geschäftsbereich 1 auf. Dies sind die lfd. Nr. 0005, 0020, 0029, 0037, 0038, 0042, 0044, 0045 und 0048.

Zur Anregung mit der lfd. Nr. 0042 - Wiedereröffnung des ehemaligen Schwimmbades der General-Steinhoff-Kaserne - ist eine schriftliche Stellungnahme der Bürgerin eingegangen, da sie an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Die Stellungnahme wird von Bezv. Dr. Lange verlesen.

Bezv. Ziesak teilt mit, dass dieser Vorschlag im Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen umfänglich diskutiert wurde. Die Anlagen, die zur Betreibung des Schwimmbades benötigt werden, sind bereits ausgebaut. Des Weiteren weist er auf die Stellungnahme des Bezirksamtes hin, dass die Zuständigkeit beim Bund liegt, da es sich um eine Einrichtung der Bundeswehr handelt.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird von 17:12 bis 17:17 Uhr unterbrochen.