Auszug - Beratung des Entwurfs für den Bezirkshaushaltsplan Spandau für den Doppelhaushalt 2016/2017 Geschäftsbereich 3: Jugend, Bildung, Kultur und Sport  

Bezv. Dr. Lange verweist erneut auf die Mitberatungen des Ausschusses für Bildung und Kultur sowie des Jugendhilfeausschusses (JHA).

Der Ausschuss für Bildung und Kultur ist einstimmig übereingekommen, für beide Haushaltsjahre unter dem Titel 54690 einen Härtefallfonds in Höhe von je 1000,- ? für Schüler/Schülerinnen einzurichten, die ihre monatliche Mietgebühr für Leihschränke in Schulen nicht erbringen können.

Die Vorsitzende des JHA, Bezv. Mross, ist als Gast gem. § 18 (4) GO anwesend und möchte unter dem Tagesordnungspunkt 3.4 einige Worte zur Stellungnahme ihres Ausschusses sagen.

BzStR Hanke trägt einen Kurzüberblick über den Geschäftsbereich 3 vor. Ihm ist es aus heutiger Sicht nicht möglich zu sagen, ob es sich um einen guten oder schwierigen Haushalt handelt.

Der Haushalt des Geschäftsbereiches 3 beinhaltet in erster Linie Dienstleistungsangebote für alle in Spandau lebenden Menschen. Deshalb ist es u. a. auch aufgrund der derzeitigen Flüchtlingssituation nicht möglich einzuschätzen, inwieweit die Ansätze ausreichend sind, denn die Kosten, die auf den Bezirk zukommen, sind noch nicht absehbar.

BzStR Hanke betont, die Haushaltslage wird jedoch nicht zur Schließung von Einrichtungen führen.