Auszug - Beratung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2016/2017 für die Bereiche Natur-, Umweltschutz und Grünplanung. (Der titelscharfe Entwurf geht Ihnen per E-Mail vor der Sitzung zu.)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
TOP: Ö 4
Gremium: Natur-, Umweltschutz und Grünplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Einzelplan 38 Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

 

Kapitel 3810 Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen:

 

Die Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 11190 (Seite 204) wird von BzStR Röding und Herrn Pasch beantwortet.

 

Die Nachfragen der Bezv. Schiller zum Titel 42811 (Seite 205) und der Bezv. Harju zum Titel 42890 (Seite 205) beantwortet BzStR Röding.

 

Die Nachfragen des Bezv. Schlenker zum Titel 52110 (Seite 207), des Bezv. Sonnenberg-Westeson zu den Titeln 52610 und 54040 und der Bezv. Bathe zum Titel 52110 werden von BzStR Röding beantwortet.

 

Bezv. Schlenker schlägt aufgrund der Ausführungen des BzStR Röding und den Bedarf an Geldern bei Titel 52110 vor, dem Haushaltsausschuss zu übermitteln, dass der Betrag auf 2.000.000,- Millionen Euro erhöht werden soll.

 

An der anschließenden Erörterung beteiligen sich BzStR Röding, die Bezv. Liedtke, Sonnenberg-Westeson und Schiller und Herr Pasch.

 

Auf Antrag des Bezv. Schlenker wird die Sitzung von 18:20 Uhr bis 18:30 Uhr unterbrochen.

 

Nach der Unterbrechung verliest Bezv. Bathe folgende Empfehlung:

 

Der Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung schlägt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung vor, beim Kapitel 3810 Titel 52110 den Ansatz von 1,358 Millionen auf 2 Millionen bedarfsgerecht zu erhöhen, so dass auch eine ökologische Pflege von qualifizierten Flächen für 2016/2017 möglich ist.

 

Die Nachfragen der Bezv. Harju zu den Titeln 70140 und 70141 (Seite 208) beantwortet BzStR Röding.

 

Die Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 81179 (Seite 211) wird von BzStR Röding und Herrn Pasch beantwortet.

 

Kapitel 3820 Friedhöfe:

 

Die Nachfragen der Bezv. Schiller und Sonnenberg-Westeson zum Titel 11152 (Seite 215) beantworten BzStR Röding und Herr Pasch.

 

Einzelplan 43 Umwelt- und Naturschutzamt

 

Kapitel 4300 Umwelt- und Naturschutz:

 

Die Nachfragen des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 52190 (Seite 333) wird von BzStR Röding und Frau Hube beantwortet.

 

Die Nachfrage der Bezv. Schunke zum Titel 53190 (Seite 334) beantwortet BzStR Röding.

 

Die Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson zum Titel 54105 (Seite 335) wird von BzStR Röding beantwortet.

 

Die Nachfrage der Bezv. Schiller zum Titel 54085 (Seite 337) beantworten BzStR Röding, Bgd. Gröger und Frau Hube.


 
 

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