Auszug - 2016-0047 Straßen in der Siemens-Siedlung-Staaken  

Frau Uebelgünne führt u. a. aus, dass die Forderung nach Asphaltierung für große mit LKW befahrbare Straßen nicht möglich ist. Wenn überhaupt, dann könnte nur provisorisch etwas angelegt werden, weil die Straßen viel zu schmal sind. Es wird das Regenwasserkonzept der Berliner Wasserbetriebe benötigt. Der Vorschlag, die Straße zu verbreitern und eine vorhandene Versickerungsmulde dafür zu nutzen, reicht nicht aus, um das Regenwasser, wenn die Straße komplett befestigt wäre, aufzunehmen.

BzStR Röding deutet darauf hin: Gerade beim provisorischen Ausbau muss man im Blick haben, dass bei den Starkregenfällen, die man in dieser Zeit immer häufiger hat, große Probleme auftreten. Auch bei der Anlage provisorischer Mulden ist es sehr schwierig, weil auch diese das Wasser oft nicht aufnehmen können.

Herr Starick zeigt den Mitgliedern des Ausschusses ein paar Bilder zu den katastrophalen Zuständen der Straßen in der Siemenssiedlung und erläutert: Es ist richtig, dass der Verein Siemenssiedlung Staaken seit seiner Gründung im Jahr 1995 schon immer um die Straßen bemüht war und erläutert die Entwicklung, die für die Anwohner unzumutbar ist.

Der Vorsitzende empfindet die Darstellung als sehr negativ, da in der heutigen Sitzung auch schon positive Ansätze vorgetragen wurden.

Frau Uebelgünne erklärt, dass die Verwaltung um den Zustand nach den Regenfällen und wie es im Winter dort aussieht weiß, jedoch keine Abhilfe geschaffen werden kann, so lange die finanziellen Mittel nicht vorhanden sind und das Regenwasserentwässerungskonzept mit den Berliner Wasserbetrieben nicht erstellt werden kann. Die Straßen können lediglich im Zuge der Straßenverkehrssicherungspflicht regelmäßig begradigt werden.

Auf die Frage der Bezv. Christ zu den Kosten, die bei einem Ausbau entstehen würden, erklärt Frau Uebelgünne, dass keine Prognose abgegeben werden kann, da dies von den Umständen abhängt wie Wasserschutzgebiet, Beleuchtung, Straßenbreite, Ausbauzustand, Belastungsklasse, Gehwegerrichtung etc.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Stellungnahme des Bezirksamtes zur Kenntnis.