Auszug - 2016-0007 Sanierung Bürgersteig  

Herr Pasch erklärt den Zustand der Gehwege in der Waldsiedlung in Hakenfelde.

BzStR Röding erläutert, dass die Stellungnahmen lediglich nach Prioritätenverhältnis des vorhandenen Geldes abgegeben wurde, was lediglich zur Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht ausreicht. Die Verkehrssicherungspflicht in diesem Bereich ist gewahrt, auch wenn der Zustand alles andere als wünschenswert ist.

Bezv. Christ regt dringend an, die Mittel für diesen Bereich bei den Haushaltsberatungen zu erhöhen, damit der berühmte  "Stau" nicht weiter betrieben wird und die Gefährdung irgendwann nicht mehr auszuschließen ist.

Die Frage des Bezv. Liedtke, welche Straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen für den Aspenweg in Betracht kämen, kann BzStR Röding nicht dezidiert beantworten, das dies im Zuständigkeitsbereich der unteren Straßenverkehrsbehörde von BzStR Machulik liegt.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses die Stellungnahme zur Kenntnis nehmen, auch wenn sie nicht befriedigend ist.