Auszug - 2016-0042 Wiedereröffnung des ehemaligen Schwimmbades der General Steinhoff Kaserne  

Bezv. Billerbeck merkt an, dass der Bezirk leider überhaupt keinen Zugriff auf das Schwimmbad hat und sich parteiübergreifend alle um den Erhalt des Schwimmbades bemüht haben, jedoch leider ohne Erfolg. Das Land Berlin ist nicht zuständig, sondern der Bund.

Aufgrund der Ausführungen von Herrn Schensick mit dem Inhalt, dass Spandau weiterhin an dem Schwimmbad interessiert sein sollte, dokumentieren die Bezv. Kessling und Billerbeck die Bemühungen der Vergangenheit auf allen Ebenen gleich nach Schließung des Bades und die inzwischen entstehenden Kosten der Sanierung des "Restschwimmbades", selbst wenn der Bund das Bad endlich freigeben würde. Der Bürgervorschlag ist eine nette Idee, aber nicht durchführbar, daher wird auch dem Vorschlag der Bezv. Müller, aufgrund des Bürgervorschlages nochmals an den Bund heranzutreten, nicht nachgekommen.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses bei einer Stimmenthaltung (1 Bezv. der Fraktion der GAL) feststellen, dass dieses Bürgeranliegen keine Bezirksaufgabe ist.