Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob dem Bezirksamt Erkenntnisse über die Vorkommnisse im Vivantes Krankenhaus vorliegen, über die Anfang des Monats in der Presse berichtet wurde, antwortet BzStR Bewig, dass dazu nicht mehr vorliegt, als aus der Presse zu erfahren war.

Die Vorsitzende Bezv. Höhne erklärt, dass die Haushaltsberatung gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales am 02.09.2015 vorgesehen ist.

Auf den Einwand von Bezv. Schiller, dass im Ältestenrat darüber gesprochen worden ist, dass dem Haushaltsausschuss am 31.08. die entsprechenden Beratungsergebnisse vorliegen sollen, äußert die Vorsitzende Bezv. Höhne, dass der Haushaltsausschuss erst in der zweiten Septemberwoche tagt, so dass die erste Septemberwoche ausreicht.

Die Vorsitzende Bezv. Höhne erklärt weiter, dass der Bericht der Einschulungsuntersuchung im Oktober 2015 auf die Tagesordnung genommen werden kann.

Auf die Nachfrage der Bezv. Mross, ob eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss zum Thema Einschulungsbericht durchgeführt wird, antwortet die Vorsitzende Bezv. Höhne, dass entweder eine Sondersitzung stattfinden müsste oder die nächste reguläre Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause.

Zu einem weiteren offen Punkt führt die Vorsitzende Bezv. Höhne aus, dass der Integrationsausschuss zum Thema "Gesundheitliche Versorgung von Migranten und Migrantinnen", um eine gemeinsame Sitzung vor der Sommerpause gebeten hat. Da dies nicht mehr durchführbar ist, wird geklärt, ob in der nächsten regulären Sitzung des Integrationsausschusses am 13.7. dieser Tagesordnungspunkt aufgenommen wird.

Die Frage ist, ob der Gesundheitsausschuss zu dieser Sitzung eingeladen wird oder jedem der es interessiert, an der Sitzung teilnehmen möchte.

BzStR Bewig schlägt vor, das Thema im Gesundheitsausschuss zu behandeln und der Integrationsausschuss könnte dazukommen.

Bezv. Samhat stimmt dem Vorschlag des BzStR Bewig zu und ist der Meinung, dass dieses Thema nicht sofort behandelt werden muss. Es spricht nichts dagegen einen Termin im Oktober oder November zu finden.

Bezv. Meys stimmt dem Vorschlag ebenfalls zu, aber es sollte konkretisiert werden, was der Integrationsausschuss für Informationen haben möchte.

Die Vorsitzende Bezv. Höhne fasst zusammen, dass die Mitglieder des Ausschusses einer gemeinsamen Sitzung nicht abgeneigt sind, aber dies zu einem späteren Zeitpunkt durchführen wollen.

Auf den Hinweis der Vorsitzenden Bezv. Höhne, dass in einer letzten Sitzung das Thema Personalsituation mit Stellenbeschreibung angesprochen wurde, führt BzStR Bewig aus, dass Herr Welzel jetzt der offizielle Leiter der Planungs- und Koordinierungsstelle ist.

Des Weiteren wird es ab dem 17.8. eine neue Mitarbeiterin in der Gesundheitsförderung geben sowie, aber noch nicht mit Datum angegeben, eine/einen Psychiatriekoordinator/-in.

An den bestehenden Personalproblemen im Gesundheitsamt wird weiter gearbeitet.

Die Vorsitzende Bezv. Höhne erklärt, dass am 22.6. die Schule am Gartenfeld besucht wurde. Die Feststellung ist, dass sich vom letzten Besuch bis jetzt nichts geändert hat. In den nächsten 1 ½ Jahren soll die Schule umziehen, da ein barrierefreier Umbau stattfinden soll. Aufgrund des Brandschutzes wird aber ohne die Barrierefreiheit umgebaut. Im Zuge der Umbauarbeiten und der Umzüge ist die Platzzahl begrenzt.

Aufgrund der Tatsache, dass versucht wird immer mehr Kinder in die Regelschulen zu integrieren, muss nochmal genauer nachgefragt werden, welche Forderungen an die Schule aus gesundheitlicher Sicht gestellt werden, damit Integration oder Inklusion bei mehrfach behinderten Kindern gelingen kann.