Auszug - Vorschläge der Bürger/-innen zum Bürgerhaushalt 2015 - weiteres Verfahren  

BzBm Kleebank führt aus, die vollständige Liste enthält 47 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern. Eine komplette Auflistung mit den Stellungnahmen der Fachämter kann zur nächsten Sitzung des Ausschusses vorgelegt werden.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, Herr Neumann, die Bezv. Koza, Kessling, Juchem und Höhne beteiligen, verständigen sich die Ausschussmitglieder über folgende Verfahrensweise:

Das Bezirksamt übermittelt dem BVV-Büro kurzfristig die Liste der Anregungen der Bürgerinnen und Bürger incl. der Stellungnahmen der Fachämter (soweit sie vorliegen). Diese Liste wird an die Ausschussvorsitzende weitergeleitet mit der Bitte, die Zuständigkeiten der Fachausschüsse festzulegen und ein entsprechendes Anschreiben mit der Aufforderung zur Beratung des Bürgerhaushaltes an die Ausschussvorsitzenden zu fertigen. Dieses Anschreiben wird über den BVV-Vorsteher an die Ausschussvorsitzenden versandt. Die Beratungen zum Bürgerhaushalt sollten bis Ende August 2015 vorgenommen werden, damit dem Haushaltsausschuss die Ergebnisse zum Beginn der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 vorliegen.