Auszug - Bahnhof Spandau - Taxihalteplatz optimieren (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 34. Sitzung am 16.04.2015
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Bezv. Bittroff begründet den Antrag der Fraktion der SPD und bittet um Unterstützung.
Im Namen der Fraktion der GAL plädiert Bezv. Harju für die Annahme des Antrages und weist darauf hin, dass es sich um einen Prüfantrag handelt.
Herr Winkler spricht sich im Namen der Seniorenvertretung gegen den Antrag aus.
Bezv. Laubsch führt aus, die Fraktion der CDU wird gegen den Antrag stimmen, da sich aus ihrer Sicht durch dessen Umsetzung die Verkehrssituation eher verschlechtern würde.
Der Ausschuss kommt bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, den Antrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen. |
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