Auszug - Geschäftliches
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Vorsitzende Bezv. Laubsch teilt mit, dass der Seniorenvertreter Herr Hein entschuldigt ist.
BzStR Röding bittet um die Vertagung des Tagesordnungspunktes 4 und schlägt dazu vor, dass der Ausschuss einen Außentermin im Mai oder Juni durchführt, um sich zum Thema Grünflächenpflege durch den Landschaftspflegeverband berichten zu lassen. Der Landschaftspflegeverband betreibt am Hahneberg eine Umwelt- und Naturschutzstation, wie auch direkt daneben liegende Flächen.
Auf die Äußerung der Bezv. Harju, dass ein gemeinsamer Außentermin zum Fort Hahneberg mit den Ausschüssen Stadtentwicklung, Bildung und Kultur und Natur-, Umweltschutz und Grünplanung schon im letzten Jahr beschlossen wurde, antwortet BzStR Röding, dass das Fort Hahneberg und die Umwelt- und Naturstation am Hahneberg miteinander zu verbinden, etwas zu viel sein wird.
Nachdem Bezv. Schiller äußert, dass dies zu anstrengend sein wird, stimmen die Mitglieder der Vertagung zu.
Bezv. Liedtke bittet darum, da die Fraktion der SPD im Augenblick keinen Besprechungsbedarf sieht, die Vorlage bei Tagesordnungspunkt 8 zur Kenntnis zu nehmen.
Bezv. Harju bittet um die Vertagung des Tagesordnungspunktes 3, da die Fraktion der GAL nach den Ausführungen des Bezirksamtes sehen möchte, ob der Antrag so aufrechterhalten oder verändert werden wird. Des Weiteren wird um die Vertagung des Tagesordnungspunktes 6 gebeten, da für die Fraktion der GAL ein Änderungsbedarf besteht.
Der Vorsitzende Bezv. Laubsch erklärt, dass ihm ein Brief von Grün Berlin vorliegt, in dem darauf hingewiesen wird, dass der Bund in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz beabsichtigt der Grün Berlin das Projekt zu übertragen. Diese Übertragung ist derzeit noch nicht vollzogen, so dass die Grün Berlin leider noch nicht legitimiert ist, die Planungen vorzustellen. Das heißt, dass der Tagesordnungspunkt 2 vertagt und wieder auf die Tagesordnung genommen wird, wenn die Übertragung für Grün Berlin vollzogen wurde.
Die Mitglieder beschließen einstimmig, die Vorlage bei Tagesordnungspunkt 8 zur Kenntnis zu nehmen und die Tagesordnungspunkte 2, 3 und 6 zu vertagen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0