Auszug - Beschluss über die Zeitschiene für die Behandlung der I-Planung, die Haushaltsplanaufstellung sowie des Bürgerhaushaltes  

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - verweist auf die den Mitgliedern vorab zugeschickte Zeitschiene.

Wenn die Fachausschüsse Interesse an der Beratung des Haushaltsplanentwurfes (Einzelpläne) haben, besteht für sie die Möglichkeit, dies in der letzten Woche vor der Sommerpause oder der ersten September-Woche durchzuführen.

Die Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung sind für die zweite September-Woche (an drei Tagen) vorgesehen. Konkrete Termine wurden bisher nicht festgelegt. Die entsprechende Beschlussempfehlung wird in die BVV-Sitzung am 16. September 2015 eingebracht.

Der Bürgerhaushalt passt sich entsprechend an, sodass die Ergebnisse bis zu den Beratungen im Haushaltsausschuss vorliegen.

Die Abgabe bei der Senatsverwaltung für Finanzen wurde um eine Woche auf den 28.09.2015 geändert, was jedoch keine Auswirkungen auf den vorgeschlagenen Zeitplan hat.

Der Ausschuss verabschiedet einstimmig die vom Bezirksamt vorgeschlagene Zeitschiene.