Auszug - Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen - Erläuterung der Gesetzesänderungen - angemeldet durch BzStR Röding - vertagt in der 31. Sitzung am 06.01.2015  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:22 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

 

BzStR Röding übergibt das Wort der Planungsjuristin, Frau Gülink. Sie verteilt an die Mitglieder des Ausschusses den Gesetzestext (Seite 1748 des Bundesgesetzblattes Jahrgang 2014 Teil I Nr. 43, ausgegeben zu Bonn am 25.11.2014) und erläutert diesen.

Das Gesetz hat keine Auswirkungen auf altes Planungsrecht.

 

Im Anschluss beantworten BzStR Röding und Frau Gülink die Nachfragen der Bezv. Harju und Bayer sowie des Seniorenvertreters, Herrn Apitius.

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug Bundesgesetzblatt Jahrg. 2014 (73 KB)    

 
 

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